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Trotz des großen Engagements westlicher Demokratieförderer, insbesondere der USA und Deutschlands, gilt Belarus als typisches Beispiel einer gescheiterten Demokratisierung. Eine Analyse der belarussischen Wahlen seit 2004 offenbart die Erfolglosigkeit des Demokratisierungsprozesses und die Schwierigkeiten der westlichen Demokratieförderer im Umgang mit dem autokratischen Lukaschenko-Regime. In HSFK-Report Nr. 3/2011 "Demokratieförderung zwischen Annäherung und Sanktionen. Der US-amerikanische und deutsche Umgang mit dem Lukaschenko-Regime in Belarus" zeigt Aser Babajew, wie beide Länder gezwungen sind, ihre Strategie gegenüber Belarus neu zu überdenken. Weiterhin nennt der Autor Empfehlungen für die künftige Ausrichtung ihrer Politik.

Der Autor stellt zwei Fallstudien über die deutsche und US- amerikanische Belaruspolitik in der Zeit von1994 bis 2011 vor. Für beide Länder wird ein Profil der bilateralen Beziehungen aufgestellt. Eine Perzeptions- und eine Reaktionsanalyse werden durchgeführt. Eine Orientierung auf Demokratieförderung für die deutsche und US-amerikanische Belaruspolitik werden vor allem auf die Dimension der Entwicklungspolitik und der Demokratisierung hin untersucht. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass die deutsche und US-amerikanische Belaruspolitik in allen Dimensionen - mit Ausnahme des Militäreinsatzes - eine Orientierung auf Demokratieförderung aufweist. Beide Staaten beteiligen sich regelmäßig an den OSZE-Wahlbeobachtungen und verurteilen Wahlmanipulationen. Im entwicklungspolitischen Bereich setzen beide auf die Förderung der Zivilgesellschaft. (ICB)

In October 2009, Turkey & Armenia signed an agreement on the establishment of diplomatic relations & the opening of borders. The borders were closed in 1993, when the Nagorno-Karabakh conflict escalated into a war between Armenia & Azerbaijan. Now there exists a chance of resolving the conflict peacefully. Were Armenia, under pressure from Turkey & the West, to partially evacuate the occupied territories of Azerbaijan, Azerbaijan might possibly be prepared to renounce violence. If there is no progress in the Nagorno-Karabakh conflict, Turkish-Armenian rapprochement could conversely also lead to an increase in tensions in the southern Caucasus. Adapted from the source document.

"The resource-rich Azerbaijan is in terms of population and area, but also of economic power the largest of the three South Caucasus states, which puts the country at the centre of the western Caucasus policy. The only Muslim country of the region is being generally regarded as that post-communist state whose path to democracy appears particularly rocky. Hence, the logic of the persistence of Soviet institutions far beyond the collapse of the Soviet system is traceable in the transition of the post-Soviet Azerbaijan. So the informal institutions of the Soviet rule resisting short-term upheavals in the early 1990s and changing rather incrementally with the overall development of this secular-Muslim society after the state independence are much more decisive for today's political transition outcomes in post-Soviet Azerbaijan, than the formal ones. Nevertheless, mainly due to increasing oil exports the country has been experiencing an economic upswing and a modernization push for several years." (author's abstract)

"Als die EU und Aserbaidschan Ende 2006 ein Memorandum über Energiepartnerschaft unterzeichneten, bedeutete dies für die Kaukasusrepublik einen bedeutenden Schritt in Richtung Europa. Doch bereitet das Land, dessen geo- und regionalpolitische Bedeutung alleine wegen seiner Ölvorkommen offenkundig ist, dem Westen Sorgen. Zum einen besteht der Wunsch nach einer Westintegration ohnehin nur unter der gebildeten Elite Aserbaidschans. Zum anderen lassen die aktuellen politischen Entwicklungen in dem muslimischen Land - etwa die jüngste Verfestigung einer dynastischen Herrschaft der Familie Alijew und deren autoritäre Amtsführung - keineswegs das Bemühen um den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft erkennen, das Präsident Alijew selbst anlässlich der Unterzeichnung des Memorandums noch beschwor. Um gute, vor allem strategische Beziehungen zu Aserbaidschan bemühen sich Amerikaner und Russen gleichermaßen, doch Ilham Alijew laviert. Wie lange er und sein Regime indes die Schaukelpolitik gegenüber dem nach außen immer aggressiveren Moskau und dem am aserbaidschanischen Öl unverändert hoch interessierten Washington noch fortführen kann, sollte man sich in Baku ernsthaft fragen." (Autorenreferat)